Archiv für März 2020

*Für grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind*

*Für grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind*

Als Gruppen der Klimagerechtigkeitsbewegung fordern wir einen solidarischen Neustart der europäischen Asyl- und Migrationspolitik und schließen uns dem von der Seebrücke ausgerufenen Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager am 5. April an. Unter dem Hashtag #LeaveNoOneBehind wollen auch wir an vielen Orten und Plätzen Spuren hinterlassen und damit zeigen: „Hier ist Platz!“

In Zeiten der Ausbreitung von COVID-19 ist die Gesellschaft sich einig, dass besonders geschwächte und anfällige Menschen vor einer Ansteckung geschützt werden müssen. Die Menschen, die seit Monaten oder gar Jahren unter menschenunwürdigen Umständen in den verschiedenen Flüchtlingslagern an den Grenzen Europas leben, werden dabei jedoch vergessen. Allein auf den ägäischen Inseln harren derzeit 40.000 Geflüchtete in häufig überfüllten Hotspots wie Moria aus. Wie eine kürzliche Pressemitteilung von /Ärzte ohne Grenzen/ deutlich macht, besteht die Gefahr, dass sich das Coronavirus angesichts der mangelhaften Hygienebedingungen und der eingeschränkten medizinischen Hilfe sehr schnell unter den auf den Inseln festgesetzten Bewohner*innen der Lager verbreitet. Uns dem Appell von /Ärzte ohne Grenzen/ anschließend, fordern wir, die Lager auf den griechischen Inseln sofort zu evakuieren und die Menschen in geeignete Unterkünfte zu bringen. Das von den Regierungen oft angebrachte Argument »fehlender Aufnahmekapazitäten« gilt nicht, denn allein in Deutschland haben sich 140 Kommunen dazu bereit erklärt, Geflüchtete aufzunehmen. (mehr…)

Verkehrswende-Aktion am 1.4. verboten – Verwaltungsgericht entscheidet nun – darf verboten werden, was alle Auflagen einhält?

Politische „Bewegung an der frischen Luft“ – Teil I: Versammlungs-Ermöglichung im gesperrten öffentlichen Raum -von STEFAN MARTINI und MICHAEL PLÖSE

Corona und Grundrechte: Fragen und Antworte: freiheitsrechte.org/corona-und-grundrechte: „…Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schränken Grundrechte ein. Hier beobachten wir die Entwicklungen, beantworten häufige Fragen und bieten rechtliche Einschätzungen. Unser FAQ wird regelmäßig erweitert und aktualisiert…“

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aus emehl: …Hallo,
in Gießen testen wir gerade die Rechtsmäßigkeit des Totalverbots von Versammlungen einschließlich der nach Art. 8 GG. Dafür habe wir für morgen eine kleine Versammlung angekündigt und angemeldet. Hier nochmal der Kurztext der Einladung:

Mittwoch, 01.04.2020 12:00 Uhr Gießen, Ab Berliner Platz über Grünberger Straße überall hin Aktion für eine Gießener Straßenbahn (mehr…)

#hammeranddance

- #hammeranddance#hammeranddance#hammeranddance -

Tomas Pueyo vs. Florian Betz

- #hammeranddance#hammeranddance#hammeranddance -

Aktionstag, Freitag 13. März 2020 gegen Horror-Jobs und Fertigmacher in der Systemgastronomie.<br />
Warum? Starbucks und McDonald’s gehen aggressiv und mit schmutzigen Methoden gegen aktive Betriebsräte und Gewerkschafter*innen vor (Union Busting).<br />
Starbucks & McDonald’s zahlen trotz Milliardengewinnen oft nur knapp über Mindestlohn, so dass Beschäftigte einen Zweitjob brauchen oder mit Hartz IV aufstocken müssen. Altersarmut ist somit programmiert.</p>
<p>Wir fordern:</p>
<p>*  Schluss mit Union Busting (Was ist das?),<br />
*  unbefristete Festanstellung statt sachgrundloser Befristung,<br />
*  12,- Euro Mindestlohn!</p>
<p>Wir rufen Gewerkschafter*innen, Bürgerrechtler*innen und kritische Konsument*innen zu Protest-Aktionen bei Starbucks und McDonald auf! Zeigen wir unsere Solidarität mit den Lohnabhängigen!

#FlattenTheCurve

#FlattenTheCurve (mehr…)

CASTOR-Alarm 2020! Sellafield – Nordenham – Biblis: 25.3 – 5.4.20

+ + + Geplante Lieferung von Atommüll .. kann wegen des Coronavirus nicht durchgeführt werden…[dh nach hinten verschoben – transportgenehmingung noch bis ende 2020] + + +

!CASTOR-Alarm 2020! Für die Jahre 2020 bis 2024 vier Castor-Transporte von Frankreich u Großbritannien nach Deutschland - Erster von Sellafield zum Zwischenlager AKW Biblis -wahrscheinlich in Nordenham Umschlag vom Schiff auf Schienenwaggons: 25.3- 5.4.20. -Hinweise? Melde Dich: Infotelefon 0175 - 6451607 od  info@castor-stoppen.de

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u in dem zusammenhang.

aus emehl:
Raus aus dem Euratom Vertrag!
video. youtu.be/4ThEalTdQuw
Raus aus dem Euratom Vertrag, der Länder zwingt, der Atomkraft gegenüber still zu halten.
„Aufgabe der Atomgemeinschaft [EURATOM] ist es, durch die Schaffung der für die schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien erforderlichen Voraussetzungen zur Hebung der Lebenshaltung in den Mitgliedstaaten und zur Entwicklung der Beziehungen mit den anderen Ländern beizutragen.“
-> de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Atomgemeinschaft -> hintergrund

Extinction Rebellion

Extinction Rebellion Deutschland sagt die Rebellionswelle ab dem 4. Mai in Berlin ab!

Berlin, 16. 03. 2020 – Extinction Rebellion Deutschland verschiebt die ab dem 4. Mai in Berlin geplante Rebellionswelle auf Grund von Covid-19 und kündigt an, seine Aktionsformen an die neue Situation anzupassen. Ein neues Datum wird in den nächsten Wochen bekannt gegeben… (mehr…)