grundrecht versammlungsrecht

Former UN Climate Chief Calls for Civil Disobedience ->so gehts!

Alexander Unzicker: Coronavirus: Das Versagen der alternativen Medien vs [6.4.]: Albrecht Müller- Leserbriefe

Politische „Bewegung an der frischen Luft“ – Teil I: Versammlungs-Ermöglichung im gesperrten öffentlichen Raum -von STEFAN MARTINI und MICHAEL PLÖSE

Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand Berlin: www.nichtohneuns.de

Corona und Grundrechte: Fragen und Antworte: freiheitsrechte.org/corona-und-grundrechte: „…Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schränken Grundrechte ein. Hier beobachten wir die Entwicklungen, beantworten häufige Fragen und bieten rechtliche Einschätzungen. Unser FAQ wird regelmäßig erweitert und aktualisiert…“

[6.4.]: labournet.de: Dossier: Die Gesundheitsdiktatur- Notstand wegen dem Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat

[8.4.]: Wilhelm Achelpöhler, Fachanwalt für Verwaltungsrecht hat einige Hinweise zur Rechtslage in NRW bezüglich Versammlungsfreiheit in Zeiten von Corona zusammengestellt: meisterernst.de/aktuelle-rechtsinfos/verwaltungsrecht/versammlungsfreiheit-corona-schutz

Cécile Lecomte, Polit-Kletteraktivistin, zeichnet die erfolgreiche Anmeldung einer Kundgebung für das vergangene Wochenende in Lüneburg, Niedersachsen nach: blog.eichhoernchen.fr/post/versammlungsgrundrecht-in-corona-zeiten-durchsetzen

Pad „Gesellschaftliche Transformation in Zeiten von Corona“: pad.riseup.net/p/AutoritäreRegressionInZeitenVonCorona

Pad zum Thema Corona & Polizei, das sich weitgehend auch mit den Auseinandersetzungen um das Versammlungsrecht gefüllt hat: pad.foebud.org/CoronaPolizei (-#CoronaPolizei ??)

[15.4.] verfassungsblog.de

telepolis: [15.4.] Medizinrechtlerin, die gegen die Corona-Notstandsgesetze protestierte, in die Psychiatrie zwangseingewiesen, Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz

What Europe must do now!

Fabian Scheidler: Mit zweierlei Maß: Warum bei Corona der Ausnahmezustand herrscht, aber nicht beim Klima: „…Eine entscheidende Frage für die Zukunft des Planeten wird sein, wie die billionenschweren Rettungspakete für die Wirtschaft, die derzeit verhandelt werden, aussehen. Werden die schmutzigsten Industrien, die für das Klimachaos verantwortlich sind, wie die Flugzeugbranche, die Autoindustrie und viele mehr, gerettet, um danach ihr Business-as-usual fortzusetzen? Oder werden diese Gelder benutzt, um die nicht zukunftsfähigen Branchen zu konvertieren?…“

woz.ch: „…Die Pandemie ist ein Scheideweg – entweder wir entscheiden uns für ein Projekt des Lebens und der Sorge umeinander oder für eines der beschleunigten gesellschaftlichen Zerstörung…“

Yanis Varoufakis Europe’s latest historic failure – What Europe must do now!


March 31 Slavoj Žižek Communism or Barbarism, its that simpleDiEM25TV


EUROLEAKS- warum jetzt?u buch!++

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
etwas hintergrund:
GB: Unsere Führungsfiguren haben Angst.
Nicht vor dem Virus – vor uns!

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
das droht „Post Corona“ ‚…die Erneuerungsfähigkeit durch die Krise:
Im Anschluss an jede große Krise kam es zu Anpassungen im Leitsektor, in der Arbeitsorganisation, der Technologie und dem Antriebssystem.
Eine neue globale Führungsmacht setzte sich durch und die internationale Arbeitsteilung wurde neu aufgestellt…‘ (immanuel wallerstein)

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

*Für grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind*

*Für grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind*

Als Gruppen der Klimagerechtigkeitsbewegung fordern wir einen solidarischen Neustart der europäischen Asyl- und Migrationspolitik und schließen uns dem von der Seebrücke ausgerufenen Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager am 5. April an. Unter dem Hashtag #LeaveNoOneBehind wollen auch wir an vielen Orten und Plätzen Spuren hinterlassen und damit zeigen: „Hier ist Platz!“

In Zeiten der Ausbreitung von COVID-19 ist die Gesellschaft sich einig, dass besonders geschwächte und anfällige Menschen vor einer Ansteckung geschützt werden müssen. Die Menschen, die seit Monaten oder gar Jahren unter menschenunwürdigen Umständen in den verschiedenen Flüchtlingslagern an den Grenzen Europas leben, werden dabei jedoch vergessen. Allein auf den ägäischen Inseln harren derzeit 40.000 Geflüchtete in häufig überfüllten Hotspots wie Moria aus. Wie eine kürzliche Pressemitteilung von /Ärzte ohne Grenzen/ deutlich macht, besteht die Gefahr, dass sich das Coronavirus angesichts der mangelhaften Hygienebedingungen und der eingeschränkten medizinischen Hilfe sehr schnell unter den auf den Inseln festgesetzten Bewohner*innen der Lager verbreitet. Uns dem Appell von /Ärzte ohne Grenzen/ anschließend, fordern wir, die Lager auf den griechischen Inseln sofort zu evakuieren und die Menschen in geeignete Unterkünfte zu bringen. Das von den Regierungen oft angebrachte Argument »fehlender Aufnahmekapazitäten« gilt nicht, denn allein in Deutschland haben sich 140 Kommunen dazu bereit erklärt, Geflüchtete aufzunehmen. (mehr…)

#hammeranddance

- #hammeranddance#hammeranddance#hammeranddance -

Tomas Pueyo vs. Florian Betz

- #hammeranddance#hammeranddance#hammeranddance -

#FlattenTheCurve

#FlattenTheCurve (mehr…)

„…Meine Oma ist doch keine Umweltsau!..“

Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad. Das sind tausend Liter Super jeden Monat. Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau!<br />
Meine Oma sagt: 'Motorradfahren ist voll cool.' Sie benutzt das Ding im Altersheim als Rollstuhl. Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau!<br />
Meine Oma fährt im SUV beim Arzt vor, überfährt dabei zwei Opis mit Rollator. Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau!<br />
Meine Oma brät sich jeden Tag ein Kotelett, weil Discounterfleisch so gut wie gar nichts kostet. Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau!<br />
Meine Oma fliegt nicht mehr, sie ist geläutert. Stattdessen macht sie jetzt zehn Mal im Jahr ’ne Kreuzfahrt. Meine Oma ist doch keine Umweltsau<br />
We will not let you get away with this!</p>
<p>vs. zb</p>
<p>Meine Oma sammelt Flaschen, weil sie arm ist. Sie arm ist,<br />
Meine Oma sammelt Flaschen, weil sie arm ist.<br />
Meine Oma ist ne ganz schön arme Frau.<br />
Meine Oma geht zur Tafel sie ist hungrig, so hungrig,<br />
Meine Oma geht zur Tagel sie ist hungrig,<br />
Mit der Rente kommt sie leider sonst nicht aus.<br />
Meine Oma hortet Essen wie im Kriege, im Kriege, im Kriege,<br />
Meine Oma hortet Essen wie im Kriege,<br />
Und sie sieht den Nächsten schon am Horizont.<br />
Meine Oma sucht ne Wohnung sie muss umziehn, muss umziehn, muss umziehn,<br />
Meine Oma sucht ne Wohnung sie muss umziehen,<br />
Die alte wurd’ saniert und kost’ zu viel<br />
Meine Oma zieht zu uns, denn sie ist dement, sie ist dement, sie ist dement,<br />
Meine Oma zieht zu uns, denn sie ist dement,<br />
Im Altenheim ist nirgendwo noch ein Platz frei.

…grosse aufregung…! wdr-intendant entschuldigt sich… ts ts ts

fakt ist: WIR HIER ZUSAMMEN LEBEN DIE IMPERIALE LEBENSWEISE, u das MUSS -u wird- SICH ÄNDERN!!! (zb Lithium): zb niko paech dazu: „postwachstumsökonomie kommt by design or by desaster“
Auf ein vernünftig/er/es neues Jahr! < => Dlf-Streitgespräch (.mp3)
vs. Die Anstalt – Folge 49 – rechte Netzwerke – 11.02.20

Spendenaufruf WAA!

Liebe Freund*innen des Hambacher Waldes, der Klimagerechtigkeit und einer ganz anderen Welt,

ein Jahr ist es nun her, dass wir gemeinsam große Bewegungsgeschichte geschrieben haben und den Hambacher Wald gegen eine Übermacht an Staatsgewalt verteidigt haben. Wir haben die Bilder noch im Kopf: Mit Tausenden Barikadenbau im Wald bei strömendem Regen, obwohl die Polizei den Wald zuvor abgeriegelt hat, die Wut und die Trauer über die Arroganz der Macht und natürlich über den Tod unseres Genossen. Am Ende dann die Ungläubigkeit und große Freude über den Abbruch der Räumung.
Diesen Bewegungserfolg haben wir alle gemeinsam erreicht, diejenigen die seit Jahren Bäumhäuser im Wald bauen, diejenigen die in ihrem Umfeld über die Situation im Hambacher Wald informiert haben und als die Situation heiß wurde gemeinsam rausgefahren sind, vor Ort waren, mutig waren und kreativ im Widerstand. Diejenigen die warme Jacken, Decken und Zelte vorbeigebracht haben für die geräumten Aktivist*innen, aber natürlich auch diejenigen die Geld gespendet haben und damit zum Beispiel die Kletterseile und -Gurte finanziert haben.

Wenn die Verhinderung der Räumung vielleicht der Höhepunkt der Bewegungsgeschichte des Hambacher Waldes ist, dann ist aber auch ein Blick zurück zum Beginn dieser Bewegungsgeschichte interessant:
10 Jahre ist es her, dass zwei Handvoll Klimaaktivist*innen ein Haus in Düren erworben haben um von dort aus den Widerstand gegen die Braunkohleverstromung und die Rodung des Hambacher Waldes (beides war damals noch kein Begriff in der Bewegung oder der Gesellschaft) voranzutreiben:

Die „Werkstatt für Aktionen und Alternativen“.

Von dort aus ging dann auch ein Jahr später die Besetzung des Hambacher Waldes los, und blieb all die Jahre ein wichtiger Ort für die Organisierung des Widerstandes, Rückzugsort für Aktivist*innen und vieles mehr.

Während der Hambacher Wald viel Aufmerksamkeit und auch Spenden genoss blieb die WAA all die Jahre auf ihren Schulden sitzen (Kredite die zum Kauf aufgewendet werden mussten und auf denen nun einzelne sitzen geblieben sind). Diejenigen die alles geben um neue Kämpfe starten, lange bevor sie zur Massenbewegung werden sollten nicht am Ende frustriert auf den Kosten sitzenbleiben. Lasst uns auch hier solidarisch sein, auf dass auch in Zukunft Menschen Motivation haben neue Kämpfe anzugehen.

Spendet also dieses Jahr anstatt der Heilsarmee gerne mal an:

WAA
Iban: DE72 4306 0967 4080 4281 00
Konto: # 4080 4281 00
BLZ: 43060967
Bank: GLS
Bic: GENODEM1GLS

Holt euer Zeug aus der WAA ab!

Hallo liebe Menschen da draußen. Wir in der Werkstatt für Aktionen und Alternativen haben ein kleines Problem. Wir müllen langsam zu weil so viele Menschen ihr Zeug hier lagern.

Besonders über dem kleinen, etwas verstecktem Raum über der Outdoor-Werkstatt (der wo mensch noch eine Leiter hochklettern muss). Teilweise stehen Sachen dort seit Jahren rum und vergammeln.

Also wenn ihr nicht vorhabt in nächster Zeit im Rheinland aktiv zu sein holt euer Zeug doch bitte mal ab. Oder falls ihr hier aktiv seid und weiter Sachen dort lagern wollt beschriftet sie bitte mit Spitznamen, Datum und am besten irgendeiner Kontaktmöglichkeit.

Wir setzen eine Deadline bis zum 1. Mai 2020 um das zu tun. Alles was bis dahin nicht abgeholt oder beschriftet wurde wird kommunalisiert.

Also kommt vorbei :)

WEshutDown-Aktivist*innen vor Gericht ++ Soli-Aktionen zum Prozess ++ 2 Mio € Forderung an Klimaaktivist*innen

zuletzt:

30.04.20: Zine „We Don‘t Shut Up – We Shut Down – Erfahrungen und Gedanken rund um eine Kraftwerksblockade“ fertig! bei Black Mosquito bestellbar od hier als .pdf -Wir haben in der Vergangenheit jede Menge Vorträge gehalten. Wenn ihr einen Online-Vortrag organisieren möchtet, schreibt uns gerne: wedontshutup [ät] riseup.net

25.02.20: Fridays For Future Germany: 2020 ein neues Kohlekraftwerk ans Netz zu nehmen, ist ne absolute Scheiß-Idee. Aktivist*innen von @d4_vom_netz zeigen deshalb heute, wie ein echter #Kohleausstieg aussieht und haben #Datteln4 besetzt!

02.02.20: 150 Klimaaktivisten besetzen Datteln 4: –‘Und das war erst der Anfang!‘ -GOOOIIIIIIILLL!!-

+ + + Freispruch im Hauptanklagepunkt „Störung öffentlicher Betriebe“ sowie im Bezug auf den Vorwurf des Hausfriedensbruchs + + +

Spendet für die Prozesskosten!</p>
<p>Es braucht vor allem Geld. Das klingt platt und entspricht so gar nicht unserem Anspruch, aber: Ein Zivilprozess kostet zwischen 2.000 und 5.000 Euro pro Person – allein in der ersten Instanz. Eine Musterklage bis zum Bundesverfassungsgericht wird rund 32.000 Euro kosten. Wir wollen dafür streiten, dass Widerstand legitim ist, und wir wollen es Konzernen so schwer wie möglich machen, mit ihren Einschüchterungsversuchen durchzukommen. Dabei sind wir dringend auf eure großen und kleinen Spenden angewiesen.</p>
<p>Dieses Geld ist nicht für RWE bestimmt! Von den geforderten 2 Millionen werden sie keinen Cent sehen!

+++

aus emehl: *gerne weiterleiten*

Liebe klimabewegte Menschen,

der Strafprozess gegen fünf Aktivist*innen wegen der Blockade des Kraftwerks Weisweiler am Amtsgericht Eschweiler ist vorbei. Nachdem wir uns ein bisschen sortiert und ausgeruht haben, kommt hier nun ein erstes Resümee. Diese mail wird etwas länger und hat daher Zwischenüberschriften. Sucht euch aus, was ihr lesen wollt ;) (mehr…)

Harald Lesch erklärt: Warum der Hambacher Forst bleiben muss
-> zdf.de/..warum-der-hambacher-forst-bleiben-muss

Medienkritik: Wo bleibt die Resonanz auf die „Hannibal“-Recherche?

aktualisierung vom 15.02.20: vs. Die Anstalt – Folge 49 – rechte Netzwerke – 11.02.20

10.01.20: media.ccc.de: „Die Affäre Hannibal – Eine erste Bilanz“ (min32:30sec), Christina Schmidt (TAZ) zum Fall ‚Nordkreuz‘ u mehr (zb von Heise zu Höcke/Ladig->Volker Weiß – Die Autoritäre Revolte.pdf (Theodor W. Adorno – Aspekte des neuen Rechtsradikalismus.pdf) -> Adorno lesen nach Hanau – der autoritäre Charakter, 3sat Kulturzeit, sr2Kulturradio(.mp3), vortrag +++(zb., Oswald Spengler – Der Untergang des Abendlandes.pdf, Ernst Jünger – Der Arbeiter – Herrschaft und Gestalt.pdf, Armin Mohler – Die konservative Revolution in Deutschland 1918 bis 1932.pdf…), Frankfurter Rundschau v. 27.2.20: Natascha Strobl seziert die Strategien der Rechten: „Umdeuten, verzerren, entmenschlichen“, Martin Sellner – Identitär! Geschichte eines Aufbruchsmärz ’20: Björn Höcke – Nie zweimal in denselben Fluss -Gespräch mit Sebastian Hennig.pdf(rezension), Dialog oder Kampf? -Marina Weisband und Gabor Steingart streiten über den richtigen Umgang mit der Neuen Rechten…), 21.12.19: Wolf Wetzel: „Neonazismus u staatliche Hilfslieferungen. Ein Jahresrückblick“, 20.12.19: de.indymedia: „Das ‚Hannibal‘-Netzwerk – eine faschistische Geheimarmee?“, 18.12.19: PolizeiBB-Ausbilder: Uniter-Chef: „Ich hatte nie das Gefühl, etwas Falsches zu tun“, 05.12.19: Uniter: Paramilitärisches Training für Zivilisten? Schießtraining, paramilitärisches Auftreten. Der Verein Uniter war zuletzt viel in den Schlagzeilen. WDR MONITOR liegt erstmals ein Video vor, das zeigt, wie unter dem Dach des Vereins Zivilisten militärisch ausgebildet wurden. Trainiert von einem Mitglied des Vereins mit Kontakten in die rechtsextreme Szene, , 28.11.19: Ende Gelände: „Was ist eigentlich bei euch los, @PolizeiBB?“,
11.09.19: IMI-Studie 2019/04b: Der Hannibal-Komplex: Ein militantes, rechtes Netzwerk in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten -> imi-online.de/2019/07/09/der-hannibal-komplex-2


zitat: „…Wenn sich Bundeswehrsoldaten darüber unterhalten, dass man für einen Tag X Lagerhallen bereitstellen will und dazu nutzen will, politische Gegner und Feinde zu internieren und sogar zu liquidieren, dann ist das eigentlich ein Grund für einen Aufschrei. Und dass dieser Aufschrei auch medial nicht erfolgt, das ist kein gutes Zeichen…“

m.s meinung: die meinen UNS: vgl Reden von Reul u seiner polizeiführer die von uns als von „Terroristen“ sprechen…!!

btw: exkurs: change.org/..wiederaufnahme..ermittlungen-im-fall-jenny-böken29.11.18: telepolis: Tomasz Konicz: Failed State BRD ++++ , 03.12.18: Bleibt „Schattenarmee“ im Dunkeln? + u. sind wir demnächst „offline„?!? – 11.12.18: bei: „ksk-kader mit muskeln u waffen statt hirn“ fühl ich mich glatt um 100 jahre zurückversetzt: stichworte: drohende revolution, anarchie, spd, noske, freikorps u ein artikel als impuls: nachdenkseiten.de/?p=47668 -> mehr…23.12.18: aus dem wabernden umfeld: NSU 2.0: Wenn der „Nationalsozialistische Untergrund“ als Polizeizelle wieder auftaucht07.02.19: swr.de: Plant Uniter den politischen Zusammenbruch Deutschlands?12.02.19: telepolis.de: KSK im Fadenkreuz2.11.19: NSU 2.0 – Wenn Terror-Vergangenheit auf Gegenwart trifft27.01.20: DLF: Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

(nicht) zuletzt: 6.2.20: imi-online.de: 1.800 Euro Strafe für ‚Hannibal‘, 10.3.20: Uniter-Mitbegründer Ringo M. jetzt bei der Kripo

So schnell tickt die CO2-Uhr

@“Skeptiker“: Energiewende, klimafakten.de, Harald Lesch, Timm Herbst, Dirk Pohlmann, Michael Mann

PendosCO2Zähler,Co2Calculator(LinuxWinMac),iPhone,Android,uba.co2-rechner
Vorträge von Niko Paech zb Post-Wachstums-Ökonomie – Glück ohne Kerosin
-> Chasing Ice – Das Ende des Ewigen Eises -> kontext-tv.de: Der unterschätzte Klimawandel: Von Jetstreams, versinkenden Städten und Todeszonen im Meer -> Degrowth: Leben und Wirtschaften jenseits des Wachstums Teil1 u. Teil2!
-> drastisch: Prof. Dr. Harald Lesch: Die Menschheit schafft sich ab.pdf, videos: SWR, NDR., TUM-Leviten!!! (mehr…)